Medienberichte und Stellungnahmen

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Empfehlungen EWG 20170622

SVP Möhlin nominiert Fredy Böni und Lukas Fässler für die Gemeinderatswahlen 2017

Die SVP Möhlin blickte anlässlich ihrer Generalversammlung vom 31. März 2017 auf ein äusserst erfolgreiches und interessantes Jahr 2016 zurück. Nebst vielen gut besuchten Anlässen freut sich die SVP Möhlin insbesondere, dass sie mit Désirée Stutz auch nach dem Ausscheiden von Fredy Böni aus dem Grossen Rat in Aarau vertreten sein wird. Die SVP Möhlin wünscht der neuen Grossrätin viel Freude und Erfahrungen in ihrer neuen Tätigkeit.

An ihrer Generalversammlung nominierte die SVP Möhlin Fredy Böni und Lukas Fässler für die Gemeinderatswahlen vom 24. September 2017. Fredy Böni kandidiert erneut als Gemeinderat und Gemeindeammann und Lukas Fässler kandidiert wiederum als Gemeinderat und Vizegemeindeammann.

Die SVP ist überzeugt, dass dieses Team mit seinen Erfahrungen und seinem Wissen die bestmögliche Besetzung für die Gemeinde Möhlin ist und so die Herausforderungen in den kommenden Jahren gemeistert werden können. Die SVP Möhlin dankt den beiden Vertretern im Gemeinderat und wünscht Ihnen viel Glück und Erfolg anlässlich der kommenden Wahlen.

Vorstand der SVP Möhlin

 

Geschätzte SVP-Mitglieder, geschätzte SVP-Gönner

Es freut mich ausserordentlich, Ihnen mitteilen zur dürfen, dass Fredy Böni anlässlich der Wahlen im Herbst 2017 nochmals als Gemeinderat und Gemeindeammann kandidiert.

Die SVP Möhlin dankt Fredy Böni für sein grosses Engagement zu Gunsten unserer Gemeinde und seine Bereitschaft, nochmals zu kandidieren.

Wir sind überzeugt, dass mit Fredy Böni die richtige Person an der Spitze der Gemeinde steht, deren Erfahrung und Know-how massgeblich zum Wohle unserer Gemeinde beiträgt.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte beigefügter Medienmitteilung.

Freundliche Grüsse

Désirée Stutz

Kandidatur Amtsperiode 2018 2021

 

2 x JA zur neuen Aufgabenverschiebung und zum neuen Finanzausgleich

Die neue Aufgabenteilung und der neue Finanzausgleich sind fair und gerecht!

In der ersten Vorlage geht es um die Aufgaben- und Lastenverschiebung zwischen dem Kanton und den Gemeinden. Diese sieht vor, dass die Finanzierung von Aufgaben derjenigen Ebene übertragen wird, welche die entsprechenden Aufgaben gestaltet und vollzieht.
Eines von mehreren Aufgaben die verschoben werden sollen ist die Aufgabenverschiebung der Gesamtkosten des Öffentlichen Verkehrs von den Gemeinden zum Kanton. Heute leisten die Gemeinden einen grossen Beitrag zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs wie Busse und Bahnen, nach einem kaum nachvollziehbaren Schlüssel. Neu soll diese Hauptaufgabe ganz zum Kanton verschoben werden, da er heute schon Verhandlungspartner der Bus- und Bahnbetreiber ist. Es ist also absolut gerecht wenn diese Aufgabe ganz verschoben wird.

Der heute noch gültige Finanzausgleich trägt teilweise seltsame Blüten. Gemeinden, die finanziell gut dastehen und einen attraktiven Steuerfuss haben, kommen trotzdem in den Genuss von Ausgleichszahlungen. Der Grund besteht darin, dass der heutige Finanzausgleich nicht jene Lasten berücksichtigt, die für die finanziellen Schwierigkeiten der Gemeinden nachweislich verantwortlich sind. Wie es die Bezeichnung schon sagt, sollte ein Finanzausgleich aber die finanziellen Unterschiede zwischen den Gemeinden ausgleichen. Und dies ist nur dann sinnvoll, wenn für den Ausgleich diejenigen Faktoren herangezogen werden, die für Unterschiede sorgen. Diese Faktoren sind nachweislich die Bildungs- und die Sozialhilfekosten. Der neue Finanzausgleich gewährt zudem eine finanzielle Sicherheit für alle Gemeinden, indem die Ausgleichszahlungen berechenbarer und nachvollziehbarer sind. Die jährlichen Schwankungen in den Beitragszahlungen werden besser geglättet. Heute kann ein gutes Rechnungsjahr dazu führen, dass der Finanzausgleich von einem auf das andere Jahr wegfällt und im neuen Jahr ein grosser Verlust resultiert. Mit der neuen Gesetzgebung wird diese Bestrafung abgeschafft und die Gemeinden haben einen Anreiz, um besser zu werden. Der neue Finanzausgleich ist gerechter für die Gemeinden und den Kanton!

Deshalb sage ich JA zu den Aargauer Gemeinden und schreibe auf meinen Stimmzettel am 12. Februar 2017 2 x JA zur neuen Aufgabenverschiebung und zum neuen Finanzausgleich!

Fredy Böni, Möhlin
Gemeindeammann

 

Ja zum Landverkauf „Sportplatz Riburg“

Geschätzte SVP-Mitglieder

Geschätzte Gönner und Interessenten

Im Anhang lassen wir Ihnen die Medienmitteilung der SVP Möhlin zu den Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 01. Dezember 2016 zugehen.

Wie Sie den Medien bestimmt bereits entnommen haben, wird vor allem Traktandum 4 „Landverkauf alter Sportplatz Riburg“ kontrovers diskutiert.

Anlässlich der Orientierungsversammlung hat sich die SVP Möhlin einstimmig für den Landverkauf entschieden. Einerseits liegt ein gutes und ausgewogenes Projekt vor, das 2/3 Überbauung und 1/3 Naherholungszone vorsieht. Weiter konnte der Investor verpflichtet werden, das lokale Gewerbe bei rund 30% aller Aufträge zu berücksichtigen, was einem geschätzten Volumen von ca. 7.5 Mio. CHF entspricht. Ausserdem hat der Investor einen sehr guten Preis geboten, so dass im Falle eines Verkaufs ein namhafter Betrag in die Gemeindekasse fliessen wird.

Entgegen den falschen Behauptungen der Gegner des Geschäfts ist es so, dass die Gemeinde Möhlin auch beim Verkauf des alten Sportplatzes Riburg (0.7ha) noch über rund 26.8ha Bauland verfügen würde. Ebenfalls ist der alte Sportplatz Riburg bereits eingezont, es geht folglich keine Fruchtfolgefläche der Landwirtschaft verloren.

Ausserdem darf der Verkauf des alten Sportplatzes Riburg nicht mit dem geplanten Schulhausbau und dem Projekt Leigrube verwechselt werden. Über beide Projekte wird die Gemeindeversammlung zu einem späteren Zeitpunkt abstimmen und auch die SVP wird ihre Parolen zu diesen Geschäften zum gegebenen Zeitpunkt fassen.

Aus Sicht der SVP liegt der Verkauf des alten Sportplatzes Riburg aufgrund der genannten Argumente im Interesse der Gemeinde Möhlin.

Wir bitten Sie daher, an der Gemeindeversammlung vom 01. Dezember 2016 teilzunehmen und für den Landverkauf zu stimmen.

Freundliche Grüsse

Vorstand SVP Möhlin

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Stellungnahme der SVP Möhlin zur Schulraumplanung – Anfrage der AZ

Die SVP Möhlin wurde von der AZ angefragt, zu diversen Fargen die Schulraumplanung betreffend Stellung zu nehmen. Lesen Sie hier alle Fragen und die Antworten der SVP, die so im Bericht der AZ nicht wiedergegeben wurden.

StellungnahmeSchulraumplanung_SVPMöhlin_20160901

Empfehlungen der SVP Möhlin für die Einwohnergemeindeversammlung vom 23. Juni 2016

An ihrer Ortsparteiversammlung vom 2. Juni 2016 hat die SVP Möhlin die Traktanden der kommenden Einwohnergemeindeversammlung beraten.

Bei den Einbürgerungen schlägt der Gemeinderat 16 Personen zur positiven Annahme vor. Darunter ist auch die Person, die an der letzten Einwohnergemeindeversammlung aufgrund eines Einwandes eines Bürgers zurückgewiesen wurde. Nach eingehenden Abklärungen durch die Einbürgerungskommission und den Gemeinderat schlagen beide Gremien der Gemeindeversammlung auch diesen Bewerber zur positiven Annahme vor.

Die SVP Möhlin empfiehlt die Rechnung 2015, den Geschäftsbericht und die Kreditabrechnung „Sanierung Feldweg und Ersatz Brücke Forsthölzenen“zu genehmigen!

Weiter empfehlen wir den Verpflichtungskrediten für die Sanierungen im Schwimmbad Bachtalen, der Strassensanierung Bremenstallstrasse sowie dem Ersatz von alten Strassenleuchten durch LED im Rahmen des AEW Förderprogrammes zuzustimmen.

Wir erachten diese Vorhaben als dringend notwendig.

Nach eingehender Diskussion empfiehlt die SVP Möhlin den Planungskredit für die Überarbeitung des Konzept Tempo 30 abzulehnen und hofft dass, sich viele Personen an der nächsten Gemeindeversammlung aktiv an der Diskussion beteiligen.

Vorstand SVP Möhlin 07.06.2016

Medienmitteilung der SVP Möhlin zur Generalversammlung und den Grossratskandidierenden vom 22. Februar 2016

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